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„Silicon Saxony“ ist Innovation, Erfindungsreichtum und Aufbruch. Bei meinem Besuch des Werkes von GlobalFoundries in Dresden ging es heute um Mikroelektronik: Eine Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Das Unternehmen hat durch Forschung und Entwicklung dazu beigetragen, den Freistaat Sachsen als führendes Mikro- und Nanoelektrikzentrum in der EU zu etablieren, jeder dritte in Europa hergestellte Chip stammt aus Sachsen. Wir dürfen in Deutschland und Europa dieses Feld nicht den anderen überlassen. Wir haben im vergangenen Jahr erlebt, was passiert, wenn sensible Produkte wie medizinische Schutzausrüstung nicht mehr auf diesem Kontinent produziert werden – das war eine gefährliche Abhängigkeit. Genauso verhält es sich bei der Mikroelektronik. Wir dürfen hier nicht in eine Abhängigkeit hineinrutschen, aus der es nur ein böses Erwachen geben kann. Deshalb ist mein Ziel, den Weltmarktanteil der EU bei der Chip-Produktion auf 20 Prozent verdoppeln. Das ist Industriepolitik im 21. Jahrhundert.

Als Mittel gegen den #Klimawandel werde ich als Bundeskanzler als Erstes darauf dringen, dass wir in Deutschland schneller in den Genehmigungsverfahren werden: Wir müssen neue Bahnstrecken schneller bauen, wenn wir wollen, dass Menschen weniger fliegen. Deshalb werden wir den Verwaltungsrechtsweg von Planungsverfahren verkürzen und das Verbandsklagerecht straffen. Wir dürfen aber nicht vergessen: Nur zwei Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes finden in Deutschland statt. Wir brauchen deshalb größere Anstrengungen für mehr #Klimaschutz auch in der internationalen Politik. Denn ohne China, ohne Indien, ohne die anderen großen Akteure werden wir den Klimawandel nicht bewältigen. Deshalb werde ich mich als Bundeskanzler für ein Bündnis zur Stärkung innovativer klimafreundlicher Technologie weltweit einsetzen. Mehr dazu in meinem ARD-Sommerinterview: https://lnkd.in/dym9vYK

Wir wollen Deutschland zum Wasserstoff-Land Nummer 1 machen. Unser Plan für Deutschland ist es, bis 2045 Klimaneutralität herzustellen. Klimaschutz wird nur mit und nicht gegen die Wirtschaft gelingen. Technologischer Fortschritt und Innovation helfen uns dabei, neue Arbeitsplätze zu schaffen und neue Wertschöpfungsketten aufzusetzen. Gerade in Regionen des Strukturwandels zeigt sich, dass die industrielle Transformation gelingen kann. Die Inbetriebnahme der Wasserstoff-Elektrolyseanalge durch Shell ist ein starkes Beispiel dafür, wie durch Innovationen neue Lösungen für das klimaneutrale Industrieland geschaffen werden.

Als 16-Jähriger war ich zum Jugendaustausch in Großbritannien. Ich habe eine persönliche Nähe zum Vereinigten Königreich. Auch deshalb habe ich es sehr bedauert, dass die Briten die EU verlassen haben. Sie hätten Europa gut getan. Aber jetzt ist es so entschieden und deswegen müssen wir uns überlegen: Wie gestalten wir in der Zukunft unser Verhältnis zu unserem europäischen Nachbarn und Nato-Verbündeten? Wir müssen zum Beispiel sicherstellen, dass gerade junge Menschen aus Deutschland und Großbritannien sich auch ohne gemeinsamen Binnenmarkt und ohne Erasmus-Programm weiter kennenlernen.

Am Wochenende habe ich an den Gedenkveranstaltungen zum 77. Jahrestag des #WarschauerAufstands gegen die nationalsozialistische Besatzung teilgenommen. Die deutschen Gräueltaten in #Polen während des Zweiten Weltkrieges erfüllen mich mit tiefer Scham. Es macht demütig, den Helden des Warschauer Aufstands 77 Jahre später an der Seite unserer Freunde in Warschau zu gedenken. Das gemeinsame Erinnern – und die tiefe Dankbarkeit für Versöhnung und Frieden – bleibt ein zentraler Auftrag an die deutsch-polnischen Beziehungen. Mit dem polnischen Präsident Andrzej Duda und Premierminister Mateusz Morawiecki habe ich im Anschluss Gespräche über die Werte Europas geführt. #Europa ist ein gemeinsamer Raum der Freiheit und des Rechts. Polen ist mit dem Beitritt zur Europäischen Union auch Teil der Europäischen Rechtsgemeinschaft geworden. Wird diese Rechtsgemeinschaft in Frage gestellt, berührt das auch unsere gemeinsame Identität. Gerade politisch befreundete Länder können unterschiedliche Meinungen austauschen und dennoch an der Einheit Europas arbeiten. Deutschland und Polen müssen Gegensätze überwinden und Europa stärken.

Bei Infrastrukturprojekten wie Stromtrassen und Bahnstrecken kommt Deutschland nur im Schneckentempo voran. Das muss sich ändern: Wir brauchen Turbo. Dazu müssen wir Planverfahren beschleunigen und Genehmigungen vereinfachen. Ich will diese 20er Jahre zum Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland machen. Beim Wirtschaftstag des Wirtschaftsrat der CDU e.V. habe ich deutlich gemacht, worauf es hierfür ankommt:    👉 Wir müssen unser Land entfesseln. Es gilt eben nicht: Je regulierter unser Land, umso leistungsfähiger der Staat. Deswegen werden wir Bürokratie abbauen: Für jede neue Regelung sollen zwei bestehende abgeschafft werden. 👉 Eine Einschränkung der ausufernden Klagepraxis auf unmittelbare Betroffenheit, weil ein Verband aus Oberammergau doch nicht ernsthaft gegen eine Bahnstrecke in Bielefeld klagen kann. 👉 Entlastung statt Belastung: Im Gegensatz zu SPD und Grünen wollen wir keine neuen Steuern und Abgaben — weder für die Bürgerinnen und Bürger, noch die Unternehmerinnen und Unternehmer. Auch Unternehmensgründungen sollen entbürokratisiert werden: Unternehmensgründungen sollen online und binnen 24 Stunden möglich sein. Dann ein bürokratiefreies Jahr nach der Gründung. Und dann im zweiten Jahr minimale Bürokratie. Also: Vorfahrt für Gründerinnen und Gründer.

Ein Jahrhundertunwetter hat unser Land getroffen, wir erleben eine Flutkatastrophe von historischem Ausmaß. In Nordrhein-Westfalen werden aktuell weiträumige Evakuierungen durchgeführt: Wir tun in diesen Stunden gemeinsam mit den Kommunen und den vielen ehrenamtlichen Helfern alles, um weiteren Schaden von den Menschen abzuwenden und Leben zu retten. Die Menschenleben, die in den Fluten verloren gingen, sind und bleiben unersetzbar. Mein tiefes Mitgefühl und meine Gedanken sind bei ihren Familien und Angehörigen. Nordrhein-Westfalen trauert gemeinsam mit ihnen. Mit unseren Nachbarn in Rheinland-Pfalz und Belgien trauern wir auch um die dortigen Opfer. Mein allergrößter Dank gilt in diesen Tagen den tausenden Menschen, die bis zur Erschöpfung anderen helfen. Er gilt insbesondere unseren #Feuerwehrleuten. Ihr selbstloser Einsatz hat vielen Menschen das Leben gerettet. Zwei dieser mutigen Feuerwehrleute haben diesen Einsatz mit ihrem Leben bezahlt. Mein Dank gilt auch unserer #Bundeswehr, die mit schwerem Gerät die Räum- und Bergungsarbeiten im Land unterstützt und an vielen Orten Schlimmeres verhindert hat. Natürlich danke ich auch unserer #Polizei, dem #THW und den medizinischen Rettungskräften für ihren unermüdlichen Einsatz. Wir brauchen jetzt schnelle unbürokratische Hilfen. Die betroffenen Kommunen erhalten die Unterstützung des Landes, um die Schäden an der Infrastruktur schnellstmöglich zu beseitigen und um die Grundversorgung der Menschen überall wiederherzustellen und zu sichern. Neben dem Land will auch der Bund hier helfen. Wir brauchen jetzt eine nationale #Kraftanstrengung.

Wichtiges Thema gestern beim Live-Talk mit Brigitte-Chefredakteurin Brigitte Huber und Meike Dinklage, Ressortleiterin Zeitgeschehen: #Gleichberechtigung ist Männersache! Die Erfahrung, die ich schon als Frauenminister gemacht habe: Die Gleichstellung von Mann und Frau ist keine Frage, um die sich nur Frauen kümmern sollen. Die gesamte Gesellschaft - gerade auch Männer - muss sich darum kümmern und Männer müssen es auch als wichtig erachten. Wir haben in den letzten 30 Jahren viel erreicht. Dass wir noch immer keine Gleichstellung haben, zeigt sich aber daran, dass es zu wenige Frauen in den Parlamenten gibt, in Spitzenfunktionen der Verwaltung und auch in meiner eigenen Partei. Auch deshalb garantiere ich, dass die CDU Posten für Ministerinnen und Minister in der nächsten Bundesregierung paritätisch besetzt wird. Ich bin überzeugt: Auch Unternehmensvorstände müssen sich künftig diverser aufstellen und brauchen mehr Frauen, wenn sie erfolgreich sein wollen. Ich merke in den Teams, in denen ich arbeite, dass der Blick immer ein anderer ist, wenn Frauen und Männer gemeinsam diskutieren, als wenn es nur Männer tun. #BrigitteLive Gruner + Jahr GmbH

Deutschland soll ein klimaneutrales Industrieland werden! Das ist mein klares Ziel für die 20er Jahre dieses Jahrhunderts. Ich will, dass wir die Klimaziele erreichen und dass wir trotzdem in Zukunft noch eine starke Stahl-, Chemie- und Automobilindustrie in Deutschland haben. Damit wir dieses Ziel erreichen, muss sich der Staat nach der Pandemie wieder deutlich zurückziehen und gerade den Unternehmen mehr Freiraum lassen. Deshalb wird ein Entfesselungspaket der zentrale Baustein der Wirtschaftspolitik einer von mir geführten Bundesregierung sein. Das habe ich heute beim #TDI21 des BDI - Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. deutlich gemacht. Nach der Krise brauchen wir einen kraftvollen Neustart für ein Modernisierungsjahrzehnt. Dabei sind mir drei Punkte besonders wichtig: 1. Wer nur Grenzwerte und Verbote erlässt, wird den Status des Industrielandes verspielen. Wir müssen aufhören, jedes Problem bis ins Detail zu regeln oder mit mehr Geld lösen zu wollen. 2. Staat und Verwaltung müssen schneller, agiler und digitaler werden. Deshalb wollen wir auch mit einem neuen Bundesministerium für digitale Innovationen und Transformation für eine neue Innovations-, Forschungs- und Gründerkultur sorgen. 3. Es ist falsch, ausgerechnet dann die Steuern zu erhöhen, wenn Investitionen nötig sind. Unsere Antwort nach der Krise ist klar - mit Dynamik schnell wieder zu Wachstum und höheren Einnahmen zurückkehren.

Deutschland ist ein starkes Land mit hunderttausenden Betrieben, Firmen und Startups. Mit Frauen und Männern, die hart arbeiten und die das gern tun. Ich möchte, dass diese Menschen Zeit für die Dinge haben, die ihnen etwas bedeuten: neue Ideen, neue Produkte, um die Wünsche von Kundinnen und Kunden zu erfüllen. Dazu können Staat und Verwaltung beitragen, indem sie schneller, flexibler und digitaler werden. Auch wenn sich vieles schon gut entwickelt hat: Die Pandemie hat uns bestehende Defizite wie unter einem Brennglas vor Augen geführt. Das Programm von CDU und CSU, das wir am kommenden Montag in Berlin vorstellen werden, geht diese Aufgaben an. Es ist unser gemeinsamer Plan, um Deutschland zu entfesseln. Unser Plan für ein deutsches Modernisierungsjahrzehnt. Und deshalb freue ich mich, hier mit Ihnen in Austausch zu treten. Ich freue mich auf Ihre Anregungen.

Mein Vater war Bergmann im Aachener Revier. Dort wurden die Zechen schon in den Sechzigerjahren geschlossen, und er hat für sich erkannt, dass er so keine Perspektive hat. Damals gab es die Möglichkeit, dass Menschen mit Berufserfahrung erleichtert in den Lehrerberuf wechseln konnten. Er hat also nachts gearbeitet und tagsüber studiert – und so für sich und seine vier Söhne den Bildungsaufstieg geschafft. Der Wandel, der jetzt kommt, wird noch gravierender sein. Wir brauchen für viele Bereiche des Klimawandels Forschungsfortschritte. Wir brauchen in der Speichertechnologie Forschungsfortschritte. Wir brauchen bei der Wasserstofftechnologie Forschungsfortschritte. Darüber habe ich mit dem Fraunhofer Institut gesprochen. Mein Ziel ist, dass wir ein klimaneutrales Industrieland werden. Beschlüsse zur #Klimaneutralität sind dabei der einfache Teil. Klimaneutralität umzusetzen – das geht nur, wenn die #Forschung alle Möglichkeiten bekommt. So können und müssen wir den Wandel durch Forschung möglich machen. Und wir müssen ihn insgesamt so ausgestalten, dass der #Wohlstand in der Breite unserer Gesellschaft erhalten bleibt – und damit der #Zusammenhalt der Gesellschaft. Das gesamte Interview mit dem Fraunhofer-Magazin für Technik, Innovation und Forschung finden Sie hier: https://lnkd.in/e7RyjXR. Foto: Fraunhofer-Gesellschaft

Danke für die Einladung, lieber Wolfgang Ischinger. #MSCdebate Munich Security Conference

How should the EU and Germany address the challenges that China poses for the west? Here’s what I had to say in the Financial Times: 1. China is a competitor and a systemic rival. It has a different model of society, but it’s also a partner, particularly in sectors such as fighting climate change. 2. The 21st Century is very different and the prism of how the world looked before 1989 offers limited advice. 3. I would try to foster our partnership wherever possible and make clear what we expect from China: that it accept reciprocity, embrace multilateralism, and respect human rights. Read more (paid content):

Deutschland wird bis 2045 #klimaneutral sein. Auf dem Weg dahin müssen und werden wir alle technologischen Mittel nutzen, um unsere CO2-Emissionen zu reduzieren, aber gleichzeitig dafür sorgen, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland mit seinen hohen Standards erhalten bleibt. Mit den richtigen Rahmenbedingungen und Anreizen bin ich davon überzeugt, dass sich emissionsarme Technologien auch ohne Verbote durchsetzen werden. Diesen Wandel in der Industrie muss die Politik zusätzlich mit Investitionen in Forschung und Entwicklung unterstützen. Wie es uns gelingt, Deutschland zum klimaneutralen Industrieland mit zukunftsfähigen Jobs zu machen, darüber habe ich mit der "Zeit" gesprochen. https://lnkd.in/eNBjaCf (€)

Im Vorfeld des EU-Gipfels in Brüssel habe ich in der heutigen Bundestagsdebatte eine Rede über die Bedeutung Europas gehalten. Einige zentrale Auszüge: Das eigentliche Herz Europas ist nicht Effizienz, sondern die Idee der Freiheit und der Menschenwürde. Das ist der Grund, weshalb man sich zusammengeschlossen hat. Wir brauchen #Europa mehr als je zuvor. Wir stehen an einem Epochenwechsel. Das haben wir gerade in der Pandemie sehr genau gemerkt. Wir sehen die große wirtschaftliche Dynamik in Asien; wir sehen China, wir sehen, dass sich das internationale Machtgefüge verändert. Um in dieser Welt zu bestehen, ist der Nationalstaat alleine zu schwach. Deshalb brauchen wir Europa. Europa ist nicht nur ein politischer Prozess. Es ist eine Lebenseinstellung. Weder von einem tödlichen Virus, noch von antieuropäischer Häme und Skepsis und erst recht nicht von Populisten und Nationalisten lassen wir uns dieses Europa kaputt machen! Die gesamte Rede finden Sie hier: https://lnkd.in/eRvVhj3

Der Wahltag in Frankreich war ein Moment des Aufatmens in Europa. Wenn Le Pen gewonnen hätte, wäre das ein anderes Europa gewesen. Wir hätten heute Morgen darüber sprechen müssen, wie denn ein Europa ohne Frankreich funktionieren kann. Dennoch ist das Ergebnis zwiespältig, denn 14 Millionen Menschen haben rechtsradikal gewählt. Präsident Macron steht nun bei der Parlamentswahl im Juni vor der Herausforderung, eine stabile Mehrheit für die kommenden fünf Jahre zu gewinnen.  Wir müssen jetzt mit der Wiederwahl von Emmanuel Macron das Momentum nutzen, um einen neuen Schub in die deutsch-französischen und in die europäischen Beziehungen zu geben. Wir können jetzt Ernst machen mit der Politischen Union und die Sicherheitsunion neu begründen. Der Aachener Vertrag ist das Fundament. Er muss jetzt mit Leben gefüllt werden. #presidentielles2022 Gesamtes Interview: https://lnkd.in/e4HRWCBg